Immunität Aufgehoben Afd

Immunität Aufgehoben Afd

19. Juni 2017. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat beim Schsischen Landtag die Aufhebung der Immunitt von AfD-Chefin Frauke Petry beantragt 14 Febr. 2018. Besonders hufig wird gegen AfD-Politiker ermittelt. Wenn die Immunitt von Abgeordneten aufgehoben wird, frdert das nicht das Ansehen 30 Aug. 2017 Dresden. Der Schsische Landtag hat die Immunitt von AfD-Chefin Frauke Petry im Zusammenhang mit Meineidvorwrfen aufgehoben 15 Nov. 2017. Der nordrhein-westflische Landtag hat die Immunitt des Parlamentarischen Geschftsfhrers der AfD-Fraktion, Andreas Keith, aufgehoben 13 Dez. 2017. Der Bundestag hat die Immunitt von zwei AfD-Abgeordneten aufgehoben. Einer von ihnen, Sebastian Mnzenmaier, soll Fuballfans immunität aufgehoben afd 14 Dez. 2017. Wegen illegaler Demo: Verfahren gegen AfD-Spitzenkandidat Renner. Tags zuvor hatte der Bundestag Renners Immunitt aufgehoben und 23 Febr. 2018. Der Bundestag hat die parlamentarische Immunitt der Ex-AfD-Chefin Frauke Petry aufgehoben. Foto: imagoChristian Thiel. Freitag, 23 Bald hat das Warten ein Ende und viele Escheder knnen aufatmen: Die Sperrung der Bundesstrae 191 wird am kommenden Donnerstag aufgehoben, heit immunität aufgehoben afd 13 Dez. 2017. Unklar ist, ob und warum gegen die AfD-Abgeordneten ermittelt wird. Der Bundestag zustimmen und die Immunitt aufgehoben werden es immunität aufgehoben afd 17 Aug. 2017. Der Immunittsausschuss des schsischen Landtags hat am Donnerstag einstimmig die Aufhebung der Immunitt von AfD-Chefin Frauke Petry 29 Aug. 2017. Keiner der Abgeordneten hat widersprochen, jetzt ist die Immunitt von AfD-Chefin Frauke Petry aufgehoben worden 17 Aug. 2017. Aufhebung ihrer Immunitt. Genau das empfiehlt der Landtagsausschuss. Die Dresdner Staatsanwaltschaft kann die AfD-Spitzenfrau wegen 29 Aug. 2017. Der Schsische Landtag hat die Immunitt von AfD-Chefin Frauke Petry aufgehoben. Das besttigte Landtagssprecher Christian Schulze der 18 Jan. 2018. Januar 2018, die Immunitt zweier Abgeordneter aufgehoben. Durchfhrung eines Disziplinarverfahrens gegen den AfD-Abgeordneten Prof 22. Juni 2017. In Berlin hat der Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses die Immunitt des Abgeordneten Kay Nerstheimer aufgehoben, der als Gewiss, Trump hat per Dekret diese Praxis erst einmal aufgehoben, wonach illegalen Einwanderern an der Grenze zu Mexiko ihre Kinder weggenommen 7. Mrz 2018. Die Immunitt von Bert Obereiner soll aufgehoben werden Archiv. Der stellvertretende Fraktionschef der AfD-Fraktion im Landtag in MV, Bert 29 Aug. 2017. Seit mehr als einem Jahr ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen AfD-Chefin Petry. Nun ist ihre parlamentarische Immunitt aufgehoben.